Die Nationale Sicherheitsstrategie

Die Nationale Sicherheitsstrategie

Deutschland hat erstmals eine Nationale Sicherheitsstrategie. Darin definiert die Bundesregierung, wie sie auf äußere und innere Bedrohungen reagiert. Das mehr als 40 Seiten starke Papier wurde Mitte Juni 2023 durch den Kanzler zusammen mit der Außenministerin, der Innenministerin, dem Verteidigungsminister und auch dem Finanzminister Mitte Juni 2023 vorgestellt. Aus der gemeinsamen Vorstellung kann man schon auch die Themenvielfalt der Maßnahmenpakete erkennen, die in dem Strategiepapier zusammengefasst sind.

"Ohne Sicherheit gibt es keine Freiheit, keine Stabilität und auch keinen Wohlstand", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz.

Neben geopolitischen und Verteidigungsthemen sind auch spezifische Themen rund um der Cybersicherheit adressiert. Damit wird den Bedrohungen durch Cyber-Attacken wie auch mögliche Anschläge auf kritische Infrastrukturen, aber auch volkswirtschaftlich wichtige Unternehmen in der Strategie berücksichtigt.

Es werden beim Schutz aus dem Cyberraum mehrere Maßnahmen wie z.B. die bessere Ausprägung des Risikobewusstseins, die Verantwortungsübernahme bei der Fähigkeit zur Selbsthilfe und Eigenvorsorge, Gewährleistung des höchsten Schutzniveaus aber auch die bessere Zusammenarbeit zw. Unternehmen und Behörden adressiert.

Insbesondere bei kritischen Infrastrukturen und Unternehmen im besonderen öffentlichen Interesse sieht man noch erheblichen Nachholbedarf, das Cybersicherheitsniveau zu erhöhen und gleichzeitig die digitale Souveränität zu berücksichtigen. Auch die Forschung bezüglich der Cybersicherheit wird gezielt definiert: Quantencomputing, Quantenkryprographie, Spracherkennung als auch KI werden Themen mit Bezug zur Cybersicherheit sein und sind es bereits. Das BSI soll dabei unabhängiger aufgestellt werden und auch weitere Funktionen übernehmen.